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Allgemeine Geschäftsbedingungen der BSH Hausgeräte GmbH BlueMovement

  1. Geltungsbereich

    1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Bestellungen und Verträge über die Anmietung von neuen und gebrauchten Haushaltsgeräten (Groß- und Kleingeräte) (nachfolgend „Ware“ oder „Waren“), die im BlueMovement Online Shop (nachfolgend „Online Shop“) präsentiert werden.

    1.2 Die Präsentation der Waren im Online Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Die Vermietung der Waren erfolgt ausschließlich zum privaten Gebrauch. Eine gewerbliche Nutzung der Waren ist ausgeschlossen.

    1.3 Im Online Shop können nur Verbraucher bestellen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

  2. Zustandekommen des Vertrages, Widerrufsrecht

    2.1 Verträge kommen zwischen dem Kunden (nachfolgend „Besteller“) und der BSH Hausgeräte GmbH (Carl-Wery-Straße 34, 81739 München, Email: hilfe@bluemovement.com, Telefon: +49 (0) 89 358805124) (nachfolgend „BSH“) zustande, die auch Betreiberin des Online Shops ist.

    2.2 Die Präsentation der Waren im Online Shop ist noch kein Angebot auf Abschluss des Vertrages. Erst durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Besteller eine verbindliche Bestellung zur Anmietung der auf der Bestellseite angezeigten Waren ab. Ein Mietvertrag kommt erst zustande, wenn die BSH dem Besteller die Miete der Ware zusagt (nachfolgend „Bestellzusage“). Etwas anderes gilt, wenn BSH beim Bestellvorgang die Zahlung einer Lieferpauschale per Sofortüberweisung verlangt und kommt der Vertrag in diesem Fall bereits mit Ausführung dieser Überweisung zustande

    2.3 Als Verbraucher steht dem Besteller ein Widerrufsrecht gemäß untenstehender Widerrufsbelehrung zu.

  3. Lieferung, Inbetriebnahme

    3.1 Waren werden nur an Adressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versandt.

    3.2 Informationen zu Lieferfristen (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite) verstehen sich als ca.-Angaben. Bei der Lieferung von Haushaltsgroßgeräten wird der tatsächliche Lieferzeitpunkt zwischen der BSH bzw. dem von der BSH beauftragten Spediteur und dem Besteller abgestimmt.

    3.3 Im Falle von höherer Gewalt tritt eine angemessene Verlängerung der Liefertermine/ - fristen ein. Sofern die Lieferverzögerung länger als 4 Wochen andauert, ist jeder Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt.

    3.4 Haushaltsgroßgeräte werden von BSH bzw. dem von BSH beauftragten Spediteur bis zum Aufstellungsort geliefert und dort in Betrieb genommen. Der Aufstellungsort muss frei zugänglich und die zur Inbetriebnahme erforderlichen Anschlüsse vorhanden und ebenfalls frei zugänglich sein. Werden dem Besteller bei seiner Bestellung gesondert Bedingungen für die Inbetriebnahme mitgeteilt, finden diese ergänzend Anwendung.

    3.5 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, hat der Besteller diese sofort beim Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich mit BSH Kontakt aufzunehmen: hilfe@bluemovement.com, Telefon: +49 (0) 89 358805124.

  4. Preise

    4.1 Die angegebenen Preise verstehen sich jeweils inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

    4.2 Die Höhe des monatlichen Mietzinses wird beim Bestellvorgang im Online Shop, in der Bestellzusage und im Kundenkonto angezeigt.

    4.3 Erhebt die BSH eine Lieferpauschale, wird dies sowie die Höhe der Lieferpauschale beim Bestellvorgang im Online Shop angezeigt.

  5. Zahlung

    5.1 Die Lieferpauschale ist mit Abschluss des Vertrages zur Zahlung fällig und per Sofortüberweisung zu zahlen.

    5.2 Der Mietzins ist monatlich zu entrichten und direkt vor Beginn jedes Kalendermonats zur Zahlung fällig. Erstmalig ist der Mietzins mit Beginn der Mindestvertragslaufzeit zur Zahlung fällig; der Besteller erhält eine anteilige Ermäßigung für die Tage vor Beginn der Mindestvertragslaufzeit, an denen er die Ware nicht nutzen konnte. Sollte die Ware vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit oder des jeweiligen Verlängerungszeitraums zurückgegeben werden, erfolgt keine anteilige Erstattung des bereits gezahlten Mietzinses. Der auf die Mindestvertragslaufzeit entfallende Mietzins ist in jedem Fall zu entrichten.

    5.3 Die Zahlung des Mietzinses kann per SEPA-Basislastschrift oder Kreditkarte erfolgen. Beide Bezahlmethoden stehen dem Besteller nur nach positiver Bonitätsprüfung zur Verfügung. Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Basislastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung) der BSH an den Besteller, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Besteller der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat er die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

    5.4 BSH ist berechtigt, für jede Mahnung nach Eintritt des Verzuges Mahngebühren zu erheben: für die zweite Mahnung fallen Gebühren in Höhe von 7,40 € (inkl. MwSt.), für die dritte Mahnung Gebühren in Höhe von 14,80 € (inkl. MwSt.) an. Der Nachweis keines oder eines geringeren Schadens bleibt dem Besteller vorbehalten. Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen bleiben hiervon unberührt.

    5.5 Der Besteller erhält elektronische Rechnungen per E-Mail. Ebenso werden etwaige Gutschriften, Mahnungen etc. per E-Mail versandt.

  6. Weitere Pflichten und Verantwortlichkeit des Bestellers

    6.1 Weitere Pflichten und Verantwortlichkeit des Bestellers Der Besteller hat die Ware sorgsam und pfleglich zu behandeln und nur zu ihrem bestimmungsgemäßen, üblichen Gebrauch einzusetzen. Der Besteller ist für die Pflege und Wartung der Ware nach den Empfehlungen der Gebrauchsanweisung verantwortlich und trägt hierfür die Kosten. Codes oder Siegel, die BSH an der Ware angebracht hat, dürfen nicht entfernt werden.

    6.2 Der Besteller darf ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der BSH die Ware nicht untervermieten oder Dritten zum Gebrauch überlassen. Hiervon ausgenommen ist die unentgeltliche Nutzung der Ware durch Personen, die mit dem Besteller im selben Haushalt leben. Ansprüche oder Rechte des Bestellers gegen die BSH darf dieser nicht abtreten. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware ist nicht zulässig.

    6.3 Bei jeglicher Beschädigung oder sonstiger Beeinträchtigung der Ware (inklusive Verlust) ist der Besteller verpflichtet, BSH unverzüglich hierüber schriftlich postalisch oder per Email zu unterrichten: BSH Hausgeräte GmbH, BlueMovement, Carl-Wery-Straße 34, 81739 München, hilfe@bluemovement.com. Bei Beschädigungen der Ware und sonstigen Verletzungen des Vertrages haftet der Besteller nach den gesetzlichen Vorschriften.

    6.4 Einsatzort der Ware ist die vom Kunden genannte Lieferadresse. Verbringt der Besteller die Ware an einen anderen Einsatzort, ist der Besteller verpflichtet, BSH die neue Adresse unverzüglich schriftlich mitzuteilen: BSH Hausgeräte GmbH, BlueMovement, Carl-Wery-Str. 34, 81739 München, Email: hilfe@bluemovement.com. Die Ware darf nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland verbracht werden.

    6.5 Mit Ablauf der Mietzeit hat der Besteller BSH die Ware in mangelfreiem Zustand herauszugeben. Setzt der Besteller den Gebrauch der Ware nach Ablauf der Mietzeit fort, so gilt das Mietverhältnis als um einen Monat verlängert, es sei denn BSH widerspricht. § 545 BGB findet keine Anwendung.

  7. Gewährleistung

    7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist.

    7.2 Sollte der Besteller an der Ware einen Mangel feststellen, ist dieser unverzüglich bei BSH zu reklamieren: hilfe@bluemovement.com(mailto: hilfe@bluemovement.com), Telefon: +49 (0) 89 358805124(tel:+4989 358805124).

    7.3 Erforderliche Reparaturen werden ausschließlich durch BSH selbst oder durch einen von BSH beauftragten Servicepartner durchgeführt. Der Besteller ist nicht berechtigt, Reparaturen selbst vorzunehmen oder durch einen Dritten vornehmen zu lassen.

    7.4 Ist BSH der Meinung, dass eine Reparatur unwirtschaftlich oder nicht möglich ist, erhält der Besteller ein identisches oder äquivalentes Ersatzgerät.

    7.5 Die Beseitigung von Beschädigungen, die der Besteller zu vertreten hat, geht zu Lasten des Bestellers.

  8. Haftung

    8.1 BSH haftet unbeschränkt:

    • soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BSH oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von BSH beruht;

    • für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet BSH jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden;

    • für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit;

    • für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware und bei arglistig verschwiegenen Mängeln;

    • nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

    8.2 Im Übrigen ist eine Haftung von BSH ausgeschlossen. Insbesondere sind Schadensersatzansprüche des Bestellers gegen BSH für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ausgeschlossen, soweit kein Fall des vorausgehenden Absatzes gegeben ist.

    8.3 Soweit die Haftung von BSH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

  9. Beginn, Laufzeit, Kündigung

    9.1 Der Vertrag wird für die bei der Bestellung bestimmte Mindestvertragslaufzeit geschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit beginnt mit der Zustellung der Ware beim Besteller. Die Ware gilt als zugestellt, wenn der von BSH beauftragte Lieferant die Ware an den Besteller ausgeliefert hat. Beide Vertragsparteien haben das Recht, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende der Mindestvertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Machen die Vertragsparteien von diesem Recht zur Kündigung keinen Gebrauch, verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen Monat und kann von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums gekündigt werden.

    9.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die BSH ist insbesondere, aber nicht ausschließlich zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, in Fällen

    • des Zahlungsverzugs mit zwei aufeinanderfolgend zu entrichtenden Monatsgebühren;

    • der unpünktlichen Zahlung der Gebühr, wenn der Besteller bereits wegen wiederholter Zahlungsverzögerung abgemahnt oder erinnert worden ist;

    • gegen den Besteller gerichteter nachhaltiger Pfändungen oder sonstiger Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder gegen den Besteller eröffneter gerichtlicher oder außergerichtlicher Insolvenzverfahren;

    • der unbefugten Überlassung der Ware an Dritte;

    • der erheblichen Gefährdung der Ware durch mangelnde Pflege oder den unsachgemäßen und unrechtmäßigen Gebrauch.

    9.3 Die Kündigung bedarf der Textform. Die Kündigung durch den Besteller ist zu richten an: BSH Hausgeräte GmbH, BlueMovement, Carl-Wery-Str. 34, 81739 München, hilfe@bluemovement.com. Der Besteller kann den Vertrag auch online im Kundenkonto kündigen.

    9.4 Mit Ablauf der Mietzeit hat der Besteller der BSH die Ware herauszugeben. Für die Abholung von Haushaltsgroßgeräten vereinbaren BSH bzw. der von BSH beauftragte Spediteur mit dem Besteller einen Abholtermin. Für die Tage, an denen der Besteller die Ware nach Ablauf der Mietzeit nicht mehr zur Verfügung hat, erfolgt eine anteilige Erstattung des zu viel gezahlten Mietzinses auf das Konto des Bestellers

  10. Datenschutz

    10.1 Um bestimmte Dienste im Rahmen des Vertragsverhältnisses anzubieten, nutzt BSH die im Zusammenhang mit dem Vertrag erhobenen Daten und, soweit der Besteller über die Home Connect App ein Pairing des Hausgeräts durchgeführt hat, auch die über die Home Connect App erhobenen Daten. So kann BSH den Besteller z.B. proaktiv abhängig von der Nutzungshäufigkeit eines Hausgeräts an dann erforderliche Wartungshandlungen erinnern, welche die Lebensdauer des Hausgeräts verlängern können (z.B. Entkalkung oder Nachfüllen von Salz) oder die Daten reaktiv zur Beseitigung von Störungen (z.B. im Rahmen von Remote-Diagnosen, während der Reparatur vor Ort oder im Reparaturzentrum) verwenden. Eine genaue Beschreibung dieser Dienste sowie der in diesem Zusammenhang genutzten Daten findet der Besteller in der Home Connect App und in den Home Connect App Datenschutzinformationen.

    10.2 Sofern der Besteller BSH eine Werbeeinwilligung erteilt hat, kann BSH darüber hinaus im Rahmen der erteilten Einwilligung über In-App-/E-Mail-Benachrichtigungen auch zum Beispiel über zu den gepairten Hausgeräten passendes Zubehör, Services zur Verbesserung der Geräteleistung und -pflege, Angebote zu Verbrauchsmaterial, neuen Programmen, Rabattaktionen sowie Infos über Partner und Neuigkeiten informieren.

    10.3 Ergänzende Datenschutzinformationen zu den im Rahmen des Vertragsverhältnisses angebotenen Leistungen sowie eingesetzten Dienstleister, sowie allgemein zum Online Shop findet der Besteller unter https://www.bluemovement.com/de-de/datenschutz.

  11. Änderungen der AGB

    BSH ist berechtigt, Änderungen dieser AGB vorzunehmen, sofern diese die wesentlichen Leistungen und Regelungen des Vertragsverhältnisses (insbesondere Art und Umfang, Laufzeit, Kündigung) unberührt lassen. Änderungen an den AGB werden dem Besteller mindestens sechs Wochen vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen in Textform mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde diesen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Auf diese Folge wird BSH den Besteller bei Mitteilung der Änderungen besonders hinweisen. Im Falle des fristgemäßen Widerspruchs ist BSH unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Bestellers berechtigt, den mit dem Besteller bestehenden Mietvertrag mit dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen zu beenden.

  12. Sonstiges

    12.1 BSH speichert den Vertragstext. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Besteller per E-Mail zugesendet. Wenn der Besteller ein Nutzerkonto angelegt hat, kann er seine Bestellung(en) über das Nutzerkonto einsehen.

    12.2 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Ebenso kann der Besteller das Anliegen u.a. auch über E-Mail an BSH weiterleiten: hilfe@bluemovement.com.

    12.3 Sollte der Besteller mit der Lieferung unzufrieden sein oder möchte der Besteller Waren zurücksenden, so kann er sich jederzeit telefonisch, per Email oder über den Online Shop mit der BSH in Verbindung setzen. Die BSH nimmt nicht an außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren nach dem Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) teil.

    12.4 Die Leitlinien der BSH Gruppe sind unter www.bsh-group.de abrufbar.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Wenn im Rahmen einer einheitlichen Bestellung die Waren getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.

Kontaktadresse: BSH Hausgeräte GmbH BlueMovement Carl-Wery-Str. 34 81739 München

Tel: + 49 (0) 89 358805124 Mail: hilfe@bluemovement.com

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an

BSH Hausgeräte GmbH BlueMovement Carl-Wery-Str. 34 81739 München

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg zurückgesendet werden können (Haushaltsgroßgeräte), holen wir ab und tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ihre BSH Hausgeräte GmbH